Meldungen
23.05.2009
Frank Rennicke erhielt die 4 Stimmen von NPD und DVU in der Bundesversammlung
Frank Rennicke erhielt die 4 Stimmen von NPD und DVU in der Bundesversammlung Heuchelei im Reichstag auf die Spitze getrieben Nachdem es im Vorfeld viele Spekulationen über den Verlauf der 13. Bundesversammlung gegeben hatte, konnte sich am Ende Amtsinhaber Horst Köhler bereits im 1. Wahlgang durchsetzen – allerdings mit dem extrem knappen Ergebnis von 613 Stimmen. Frank Rennicke, der Kandidat von NPD und DVU erhielt die vier Stimmen der Mitglieder beider Parteien in der Bundesversammlung. Auf die SPD-Kandidatin Prof. Dr. Gesine Schwan entfielen 503 Stimmen, der von den LINKEN nominierte Schauspieler Peter Sodann erhielt 91 Stimmen. Von den 1223 abgegebenen Stimmen waren 2 ungültig. 10 Mitglieder der Bundesversammlung enthielten sich der Stimme. Das knappe Wahlergebnis im 1. Wahlgang für den Amtsinhaber zeigt, daß die Benachteiligung von Frank Rennicke im Vorfeld durchaus Einfluß auf das Ergebnis gehabt haben dürfte. Dem Kandidaten von NPD und DVU waren die Vorstellungsmöglichkeiten, die die anderen drei Kandidaten hatten, verwehrt worden. Auch in der heutigen Sitzung der Bundesversammlung bewiesen die Vertreter der ...
...mehr lesen22.05.2009
Aktuelle Videotextumfrage: Frank Rennicke wird mit 57,5% Bundespräsident
Frank Rennicke: Die Stimme des Volkes Aktuelle Videotextumfrage auf Pro Sieben: Bei diesem Ergebnis wundert es nicht mehr, daß der Bundespräsident nicht durch das Volk gewählt, sondern durch die etablierten Volksverräter in kuscheliger Runde festgelegt wird. Die NPD tritt aus gutem Grund schon seit Ihrer Gründung für Volksbefragungen auf allen Ebenen der Politik ein. In Artikel 20 des Grundgesetzes FÜR die Bundesrepublik Deutschland (von den Besatzern aufgestellt und bis heute noch nicht in freier Wahl vom Volke bestätigt) heißt es, die Staatsgewalt werde vom Volke „in Wahlen und Abstimmungen“ ausgeübt. Volksabstimmungen auf Landes- und Bundesebene werden damit grundsätzlich auf die gleiche Stufe wie Wahlen gestellt. Die meisten Deutschen fühlen sich von den "Volks"-Parteien unzulänglich vertreten und gehen bei Wahlen mitunter gar nicht mehr wählen. Diese Politikmüdigkeit dient jedoch ausschließlich der Machtfestigung der etablierten Systemlinge. Volksabstimmungen bieten hier einen guten Ansatz, die bei BRD-Wahlen teilweise über 40% Nichtwähler zu ...
...mehr lesen21.05.2009
Wohnbau-Krise spitzt sich zu
Immer mehr Vorwürfe gegen die mutmaßlichen Drahtzieher Rheinland-Pfalz/Mainz. Nach einem Bericht der AZ vom 20.Mai nehmen die Belastungen gegen die mutmaßlichen Verursacher der Wohnbau-Krise weiter stark zu. So wurde jetzt eine anonyme Strafanzeige gegen den Mainzer OB Jens Beutel gestellt. Denn dieser ließ sein Häusle in Erbbaupacht durch die Wohnbau GmbH bauen. Laut Beutel hätten aber diese „Dienstleistungen“ der standardüblichen Gewinnspanne für die Wohnbau entsprochen und das Mainzer Finanzamt den Plan – natürlich beanstandungslos – verifiziert. Doch die Vorwürfe gehen weiter: Auch sollen offenbar Beutel und der ehemalige Geschäftsführer der Wohnbau, Rainer Laub, so manch Privatvergnügen mit Hilfe der Wohnbau finanziert haben. Ganz zu schweigen von den „Weihnachtsgeschenken“, welche die zwielichtigen Gestalten um Beutel & Co.(diesmal auch ganz offen ersichtlich kostümiert als St. Nikolaus20mit Unterstützung durch Knecht Ruprecht Laub) an die Wohnbaumitglieder verteilt haben sollen. Auch die zweifelhaften Sitzungsgelder in Höhe von 100 € stehen nun im ...
...mehr lesen19.05.2009
Mainzer Wohnbau GmbH – Verzockt und am Ende ?
Mieterhöhungen und Entlassungen als Folge? - Offenbar massive Verschuldungen durch dubiose Derivatgeschäfte Mainz/Rheinland-Pfalz. Die Mainzer Wohnbau GmbH befindet sich in einer Krise unvorstellbaren Ausmaßes. Mit ca. 800 Millionen € Schulden stehen die Arbeitsplätze der rund 240 Mitglieder potentiell auf dem Spiel, auch die Zukunft der ca. 13500 Wohnungen und somit 35000 Mietern ist ungewiß. Doch wie kam es dazu? Entwicklung Anfang April wurde ersichtlich, daß die Mainzer Aufbaugesellschaft – aufgrund der Finanzkrise – das Projekt „Wohnen am Wasser“ aus finanziellen Gründen abbrechen mußte. Grund dafür soll angeblich eine höhere finanzielle Eigenbeteiligung – gefordert von den kriseng erüttelten Banken – gewesen sein (die AZ berichtete am 06.April). Auch zeichnete sich ab, daß die Wohnbau 90 Millionen € als Darlehen benötigte, um bis Ende April überlebensfähig zu sein. Bis zu 300 Millionen € Steuergelder wurden als Bürgerschaften kurzerhand durch den Stadtrat genehmigt. Doch wie entstand die Schuldensumme von 800 Millionen € ? ...
...mehr lesen19.05.2009
Gewalt gegen NPD ! Linke reagieren hysterisch auf nationale Wahloffensive in Trier.
Pressemitteilung Gewalt gegen NPD ! Der überraschende Wahlantritt der NPD in Trier hat panische Reaktionen bei den Gutmenschen aller Fraktionen hervorgerufen. Erstmals in der Geschichte der Stadt Trier haben sich alle im Stadtrat vertretenen Parteien gegen eine Organisation zusammengeschlossen: Die NPD. Linke scheuten sich nicht, drei Studenten mit Foto und kompletter Anschrift als „Nazis“ im April mit Flugblättern an den Pranger zu stellen. Verlief der NPD - Infostand am Moselstadion am 15. Mai. 2009 ohne linke Störmanöver, so mussten vermummte Linksradikale unter Anleitung von Stadträten der Grünen frustriert zur Kenntnis nehmen, dass die deutsche Jugend lieber die Nähe zum NPD – Infostand in Trier-West suchte, als zu den linken Antidemokraten. Die Reaktion der Linken folgte jedoch schnell. Am 16. Mai 2009 wurde kurz vor Mitternacht ein Anschlag auf die Wohnung des NPD-Spitzenkandidaten Safet Babic verübt. Neben einer Attacke mit einer säureartigen Flüssigkeit auf die Wohnung des Kreisvorsitzenden, wurden auch Drohungen an dessen Haustür geschmiert. Nachbarn sahen die zwei ...
...mehr lesen12.05.2009
Einwanderungswahnsinn - Gab es das wirklich schon immer?
Einwanderungswahnsinn Zahlreichen Pressepostillen ist zu entnehmen, daß Bundeskanzlerin Angela Merkel nun endgültig die Katze aus dem Sack gelassen hat. Sie rief sämtliche Migranten dazu auf, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen – weil das angeblich im bundesdeutschen Interesse liege und Zuwanderung schon immer eine Bereicherung darstellte. Dies darf nicht unbeantwortet bleiben. Im bundesdeutschen, also genauer im Interesse der bundesdeutschen Systemparteien dürfte eine forcierte Einwanderung und Einbürgerung definitiv liegen, benötigen diese doch aufgrund der überaus großen Politik- und Parteienverdrossenheit ein neues Wählerpotential. Und dem internationalen Kapital nützt es auch, können doch die Löhne hierzulande aufgrund der Verdichtung und der damit einhergehenden künstlichen Arbeitsplatzverknappung auf ein Mindestmaß gesenkt werden. Dies würde wieder Profitsteigerungen für die Großaktionäre bedeuten. Daß Einwanderung nicht im deutschen Interesse ist, liegt auf der Hand. Oder sind überbordende Kriminalität, die Zunahme der Gefahr terroristischer ...
...mehr lesen11.05.2009
Ehrendienst am 8. Mai 2009 in der Vorderpfalz
Bad Dürkheim: Seit 64 Jahren herrscht nun in der Bundesrepublik die Lüge über die so genannte Befreiung Deutschlands. Das Leid, daß die “Sieger” des Weltkrieges über Deutschland brachten, wird langsam von der Welt vergessen. Um die Erinnerungen an dieses Unrecht wach zu halten, entschlossen sich junge Aktivisten aus der Region Vorderpfalz, den Worten auch Taten folgen zu lassen. Bewaffnet mit allerlei Reinigungsgerät beseitigte man an einem Denkmal in der Rhein-Neckar Region den Dreck und Unrat, der sich dort im Verlauf vieler Jahre angesammelt hatte. Erfreulicherweise gibt es in der Rhein-Neckar Region noch viele Ehrenmale, die nicht von Chaoten beschmiert und von verantwortungslosen Stadtvätern dem Verfall preisgegeben werden. Aber dennoch machten sich dieses Jahr wieder junge Deutsche auf den Weg, um ein nicht so besonders gut gepflegtes Ehrenmal in einem abgelegenen Waldstuck auf Vordermann zu bringen. Dabei unterzog man das eigentliche Ehrenmal einer Grundreinigung: Man beseitigte sämtlichen Schmutz am Kern des Denkmales – am Soldatenhelm - mit Hilfe von Wasser, Schruppern und Zahnbürsten. Weiterhin entfernte ...
...mehr lesen06.05.2009
Vom Kriegsflüchtling zum kriminellen Ausländer - Ein Schicksal von vielen
Seit mittlerweile 10 Jahren lebt A.K., 48, in der Südwestpfalz. Als Kriegsflüchtling aufgenommen, hat er es sich nun sehr gut eingerichtet- Dank den monatlichen Finanzspritzen des deutschen Michels. Der Krieg im Kosovo ist vorbei, das Kosovo mittlerweile unabhängig, aber A.K. hat in Deutschland ja alles was er braucht, er lebt von Essensgutscheinen und bekommt alle Ausgaben gestellt oder bezahlt. Abschiebung oder Rückführung praktiziert der deutsche Staat ja nicht. Nun wurde er erneut verurteilt. Unfallflucht, Diebstahl, sogar eine 4 jährige Haftstrafe wegen eines Sexualdelikts verbüste der Kosovo-Albaner- für unseren Staat keine Gründe, den ehemaligen Kriegsflüchtling zurück in seine Heimat zu schicken! Angesichts jährlicher Haushaltskürzungen sozialer und kultureller Projekte, Jugendarbeitslosigkeit und Perspektivslosigkeit in weiten Regionen unseres Landes, Firmenschließungen und Globalisierung, fordern wir endlich ein härteres Eingreifen des Staates bei ausländischen Kriminellen! Wir fordern: Kriminelle Ausländer ausweisen! Rückführungsbeauftragte statt ...
...mehr lesen06.05.2009
Klaus Acker zum Wahlantritt der NPD in Alzey-Worms
Als Betriebsratsvorsitzender erlebe Ich jeden Tag die Segnungen des Globalismus und Ihre Auswirkungen auf unseren Betrieb und meine Kolleginnen und Kollegen. Die Systemparteien von Rot/Grün bis Neoliberal und Erzkonservativ sind sich in Ihrer Programmatik immer ähnlicher bis zur Ununterscheidbarkeit ihrer Programme und Vorgehensweise. Bei den systemrelevanten Parteien dürfen nur die Symptome zur Sprache kommen nicht aber die Ursachen. Es handelt sich also nur um eine Reparatur der Rahmen Bedingungen,die auf Billiglohn und soziale Restriktion hinauslaufen. Kommunalpolitik heißt für uns Nationaldemokraten von der NPD in erster Linie soziale Verantwortung gegenüber für die durch Arbeitslosigkeit betroffenen Landsleute. Wir denken an die Rentner, welche zig Nullrunden hinter sich haben und an die Familien, deren der Erwerbslohn mit der Inflation schon lange nicht mehr Schritt hält. Als Vater einer bald schulpflichtigen Tochter bin Ich manchmal entsetzt über marodes Mauerwerk von Kitas und Schulen. Von den notwendigen Innenausstattungen ganz zu schweigen. Statt teurer Integrationsmaßnahmen und Ihrer bezahlten Helfer sollte man ...
...mehr lesen06.05.2009
Konstruktive Kräfte vereinbaren Zusammenarbeit
Konstruktive Kräfte vereinbaren Zusammenarbeit Die maßgeblichen konstruktiven Kräfte des nationalen Widerstandes in Rheinland-Pfalz haben am Montag, 4. Mai 2009, am Rande einer gutbesuchten Veranstaltung der Patriotischen Runde in Bad Kreuznach, hinsichtlich der anstehenden Wahlen eine Zusammenarbeit beschlossen. Die in Rheinland-Pfalz noch strukturschwache DVU soll von NPD Kreisverbände sowie von nationalen Wählergemeinschaften die in RLP zur Wahl antreten, unterstützt werden. Im Gegenzug finanziert die Deutsche Volksunion Verbänden die zur Kommunalwahl antreten verschiedene Werbematerialien. Der neue DVU Bundesvorsitzende Matthias Faust stellte in seiner Rede deutlich heraus, wie wichtig eine Vernetzung des nationalen Lagers ist. Erfreulich ist ebenfalls die Teilnahme zahlreicher REP-Funktionäre zu werten. Verfasser: Christian Hehl ...
...mehr lesen04.05.2009
Trotz Mini-Protest und inkompetenten Wahlausschuss: Die NPD tritt in Trier zur Stadtratswahl an!
Schon im Vorfeld versprach die heutige Sitzung des Wahlausschusses in Trier spannend zu werden. Erstmalig in der Geschichte der Stadt Trier musste der Wahlausschuss über den Wahlantritt der NPD zur Stadtratswahl entscheiden. Kein Wunder also, dass stadtbekannte DKP-Kader und Linksradikale vor der Sitzung mit Flugblättern und Transparenten für ein NPD-Verbot warben. Pünktlich um 14 Uhr und damit für den Durchschnittsdeutschen in einer unpassenden Zeit gelegen, begann die Sitzung des Wahlausschusses im großen Rathaussaal. Pikant: Der SPD-Kandidat Barrot nahm schon mal demonstrativ Platz bei den Führungskräften der LINKEN. Ob hier bereits die Möglichkeit einer grün-roten –blutroten Koalition im Trierer Stadtrat ausgeklüngelt wurde? Vorsitzender des Wahlausschusses(WA) ist der SPD-Oberbürgermeister Klaus Jensen. Weiterhin sind alle fünf im Stadtrat vertretenen Parteien, sowie die LINKE im WA vertreten. So saßen einträchtig die Vertreter von CDU, SPD, FDP, Grüne, UBM und LINKE in einer Reihe vor neugierigen Besuchern. Die Betroffenheit über die persönliche Anwesenheit der NPD war ...
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