Erste Klausurtagung des neuen NPD-Parteipräsidiums

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Vom 10. bis 12. Januar 2011 wurde über neue und effektive Wege der Parteiarbeit nach innen und außen beraten.

In seiner Begrüßung und Einführung beschrieb der Parteivorsitzende Holger Apfel die aktuellen Handlungsfelder der Partei. Dazu zählt ein mögliches NPD-Verbotsverfahren, die Kampagne „Raus aus dem Euro“, die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, die Kommunalwahl in Dortmund sowie die mögliche Neuwahl des Bundespräsidenten und des saarländischen Landtages. Konkret wurde die Wahlkampfunterstützung für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein und die Wiederholungswahl in Dortmund beraten und beschlossen.

Mangels hinreichender Gründe sieht das Präsidium einem möglichen Verbotsverfahren gelassen entgegen. Eine Partei, die nichts Verbotenes tut, kann auch nicht verboten werden.

Eine neue Schulungsstruktur und die konkrete Themensetzung im Bereich Bildung wurden vorgestellt. Die Kampagne „Raus aus dem Euro“ wird weiterhin das bestimmende Thema in der öffentlichen Darstellung der NPD sein. Neues Kampagnenmaterial ist in der Erstellung. Außerdem stand die positive Entwicklung des Erscheinungsbildes und ein Handlungsrahmen für die Zusammenarbeit mit freien Kräften in der Diskussion.
Die konkreten Ergebnisse der Beratungen werden der Partei bei den Regionalkonferenzen im März vorgestellt.

12.01.2012
Frank Franz
NPD-Bundespressesprecher